Verfahren vereinfachen ist schwieriges Verfahren

Am 18. August 2010 fand ein Arbeitsgespräch zwischen Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner, hochrangigen Vertretern des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) sowie einer Delegation des Zentralverbands Gartenbau (ZVG) unter Führung von ZVG-Präsident Heinz Herker statt. Eines der Themen war die Novellierung des Pflanzenschutzgesetzes. Es bestehe der feste Wille, das Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel zu verschlanken und zu vereinfachen, ohne das Sicherheitsniveau zu verwässern, sagte Aigner. Damit solle auch den Unternehmen geholfen werden, ausreichend Pflanzenschutzmittel zur Verfügung zu haben. In diesem Sinne sagte das BMELV dem Gartenbau eine Anschubfinanzierung zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle Lückenindikation zu.

Dr. Hans Joachim Brinkjans, Stellvertretender ZVG-Generalsekretär und zuständig für Umweltarbeit, erklärte auf Anfrage von DEGA, dass das Vorhaben, das Zulassungsverfahren zu vereinfachen, noch wenig konkret sei. Es werde noch Jahre dauern, bis dies verwirklicht sei und Gärtnern mehr Pflanzenschutzmittel zur Verfügung stünden. Hindernis sei vor allem die fehlende Harmonisierung zwischen den EU-Ländern. Auch die Zusammenarbeit der Behörden müsse dann neu geordnet werden.

Der ZVG verdeutlichte gegenüber dem BMELV die gravierenden Probleme, die eine von der EU geplante Rahmenrichtlinie zu invasiven Arten mit sich bringen würde. Man erinnerte an die bestehende Vereinbarung mit dem Bundesumweltministerium, die ganz klar die eigenverantwortliche Position der grünen Branche in dieser Sache zum Ausdruck bringe. Die Gartenbau-Vertreter warnten davor, die Betriebe mit einer ausufernden EU-Bürokratie zu belasten. ZVG/cvf