Nagold: keine Treppe aber neue Schulden
Die Treppe zur Burg für die LaGa ist vom Tisch, trotzdem wird weiterhin über die fianzielle Sitution Nagolds diskutiert. Auf fast 20 Mio.€ wird der Schuldenberg der Stadt im neuen Jahr ansteigen. Trotzdem stimmte der Nagolder Gemeinderat geschlossen für den Haushalt 2011 - inklusive der Landesgartenschau.
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Kann sich die Stadt Nagold eine solche Neuverschuldung überhaupt leisten? Kann man dieses Wagnis, bis 2014 15 Millionen Euro neue Schulden anzuhäufen, überhaupt eingehen? Man kann es und man muss es sogar, antwortete CDU-Fraktionschef Wolfgang Schäfer in seiner Stellungnahme zum städtischen Haushalt. Denn der mit diesen Schulden erkaufte derzeit in seine dritte Phase gehende Stadtumbau im Zuge der Landesgartenschau und auch beim Gerichtsplatz wirke weit in die Zukunft.
Man löse jetzt schon Aufgaben der Zukunft und finanziere die mit den Schulden vor, so Schäfer, der darüber keinen Zweifel aufkommen ließ, dass die Schuldentilgung in den kommenden Jahren eine stetig wiederkehrende Aufgabe der Stadt sein müsse. "Hierzu müssen Beträge von bis zu einer Million Euro pro Jahr bereitgestellt werden", forderte Schäfer.
Die Schulden der Stadt dürften nur durch nachhaltige Investitionen steigen, forderte Jürgen Gutekunst für die FDP-Grüne-Fraktion. Mit dem Verkauf von Bauflächen nach der Gartenschau könnte man die von der Schau verursachten Schulden teilweise tilgen, schlug er vor.
Aus dem Treppenentscheid müsse man die Konsequenz ziehen, dass man die Bevölkerung bei allen größeren Projekten, vor allem jenen, die das Stadtbild eingreifen, im Vorfeld und in großem Umfang einbeziehen müsse, sagte SPD-Fraktionschef Rainer Schmid. (Schwarzwälder Bote)
(c) DEGA GALABAU/campos online, 6.1.2011
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