Ermittlungen gegen Schmauder eingestellt

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen die Geschäftsführungen der Landesgartenschauen Trier und Bingen belasten, wie berichtet, das Gartenschauklima in Rheinland-Pfalz. Denn obwohl sich die Verantwortlichen keiner Schuld bewusst sind, haben die regionalen Medien zum Teil fast kampagnenartig über angebliche Verfehlungen der LaGa-Leitungen berichtet. Hauptopfer dieser Berichterstattung war dabei Matthias Schmauder, der zusammen mit Roman Schleimer Geschäftsführer der Landesgartenschau 2004 in Trier war.

Schmauder darf aber nun zumindest für die Ermittlungen wegen möglicher Verstöße gegen das Vergaberecht im Rahmen der Schau in Trier erfreut feststellen, dass die Staatsanwaltschaft Koblenz keine Verfehlungen von ihm und seinem Co-Geschäftsführer Schleimer feststellen konnte. Die Ermittlungen gegen die Betroffenen seien „umfassend eingestellt“, sagt der zuständige Oberstaatsanwalt Rolf Wissen gegenüber dem „Trierer Volksfreund“. Der Anfangsverdacht habe sich nicht bestätigt.

In einem weiteren Verfahren ermittelt seit Mai in einem verdeckten Verfahren die Staatsanwaltschaft Koblenz gegen Schmauder und gegen die ehemalige Bingener Oberbürgermeisterin Birgit Collin-Langen; angeblich wegen nicht rechtmäßig abgewickelter Geschäfte im Rahmen der LaGa 2008. Dabei wird der Stadt Bingen und der Landesgartenschaugesellschaft (LGS) vorgeworfen, sich einer Vorteilsnahme schuldig gemacht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Koblenz will deshalb die Immunität der heutigen CDU-Europa-Abgeordneten Collin-Langen aufheben lassen, um sie zu dem Fall befragen zu können.

Der Landesrechnungshof hatte sich an dem 20000-Euro-Sponsoring einer Firma gestört, die zugleich als Auftragnehmer eines großen Loses auf der LaGa Bingen tätig war.

Auch hier könnte das Verfahren über den Anfangsverdacht nicht hinauskommen. So mutmaßt es jedenfalls Collin-Langen gegenüber der „Rhein-Zeitung“.

Zuletzt hatte der Landesrechnungshof die Auftragsvergabe bei der LaGa Landau kontrolliert. Auch hier versuchte die regionale Presse – allen voran die „Rheinpfalz“ in Ludwigshafen – die Gartenschauen als „Selbstbedienungsladen“ des Gartenbaus darzustellen.

Für Beobachter mit bundesweiter Gartenschauerfahrung dürften sich die Vorwürfe gegen Schmauder und seine Mitstreiter denn auch als ziemlich provinziell darstellen. Schließlich sind die Veranstaltungen auch als Schaufenster der gartenbaulichen Berufe sowie zunehmend als städtebauliche Instrumente konzipiert. Dass Gartenbau und ausrichtende Kommunen von den Veranstaltungen profitieren, liegt somit in der Natur der Sache.