Bayern
Bürgern entscheiden am 10. April über die LaGa 2022
Die Traunsteiner Bürger sind am 10. April dazu aufgerufen, über die Landesgartenschau 2022 in Traunstein zu entscheiden. Das hat der Rat der Stadt am Donnerstag entschieden, meldet die Heimnatzeitung. Die Abstimmung hatte eine Bürgerinitiative erzwungen, die über 2100 Unterschriften gegen die Großveranstaltung gesammelt hatte; deutlich mehr als die 9% (der stimmberechtigten Bürger), die für ein Bürgerbegehren notwendig sind.
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Laut Heimatzeitung erklärte der Stadtrat das Bürgerbegehren einstimmig für zulässig. Overbürgermeister Kegel (SPD) wurde ermächtigt, die Gestaltung des Stimmzettels in Abstimmung mit den Vertretern des Bürgerbegehrens festzulegen. Zum Abstimmungsleiter wurde der Leiter des Amts für öffentliche Sicherheit und Ordnung, Manfred Bulka, bestellt. Als Termin für den Bürgerentscheid wurde Sonntag, 10. April, bestimmt.
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