Umweltzonen
Die Ausnahmen von der Plakettenregel
Seit Beginn des Jahres herrscht in einigen deutschen Städten Plakettenpflicht. Wer ohne in die Umweltzone fährt, dem drohen Geldstrafen und Punkte in Flensburg. Aber keine Regel ohne Ausnahme – jede Stadt kocht ihr eigenes (Gebühren)süppchen. Klaus-Peter Keßler bringt Klarheit ins Ausnahmewirrwarr.
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Jetzt wird es ernst: Berlin verhängt seit dem 1. Februar 2008 Strafen gegen Plakettensünder. Vierzig Euro und ein Flensburg-Punkt sind fällig, wenn man ohne Plakette in der Umweltzone erwischt wird. Neben der Hauptstadt haben Hannover, Köln, Stutt-gart und Dortmund – mit einer 300-Meter-Mini-Umweltzone – als erste Städte von den neuen Möglichkeiten der Verkehrsbeschränkung Gebrauch gemacht, weitere werden schon bald folgen. Folgen werden vermutlich auch zahlreiche rechtliche Auseinandersetzungen. Zu unterschiedlich werden wichtige Regelungen angewendet. Knackpunkt: Es gibt zahlreiche Ausnahmeregelungen, die aber nicht einheitlich sind. Hier kann jede Stadtverwaltung ihr eigenes (Gebühren-)Süppchen kochen. Doch vor der Ausnahme steht die...
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