IG BAU: Konjunkturpaket wirkt gegen die Krise
„Das Konjunkturpaket kommt zunehmend in den Kommunen an und sichert Arbeitsplätze, auch wenn der konkrete Umsetzungsstand in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ist“, sagt Klaus Wiesehügel, Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau).
Zum Problem drohten jedoch die krisenbedingt einbrechenden Steuereinnahmen der Kommunen zu werden. Diese wirkten sich negativ auf die kommunalen Investitionen aus. „In vielen Kommunen reichen die Konjunkturpaket-Mittel nicht aus, um den Einbruch der Steuereinnahmen zu kompensieren“, so Wiesehügel. Dies bestätigt auch eine Umfrage, die die Wirtschaftprüfungs- und Beratungsgesellschaft „Ernst & Young“ im Mai unter 300 Kommunen durchgeführt hat.
Wiesehügel warnte davor, das Konjunkturpaket schlecht zu reden. So sagten die niedrigen Zahlen über den Mittelabfluss, die in den letzten Tagen in den Medien genannt wurden, nichts über die Wirkung des Konjunkturpakets aus. Die gewünschten Arbeitsplatzeffekte träten zeitlich bereits vor der Rechnungstellung und dem Mittelfluss auf.
Im Rahmen des Konjunkturpakets II stellen Bund und Länder überwiegend für kommunale Infrastrukturmaßnahmen in 2009 und 2010 zusammen gut 13 Mrd. Euro bereit.
igbau
Wiesehügel warnte davor, das Konjunkturpaket schlecht zu reden. So sagten die niedrigen Zahlen über den Mittelabfluss, die in den letzten Tagen in den Medien genannt wurden, nichts über die Wirkung des Konjunkturpakets aus. Die gewünschten Arbeitsplatzeffekte träten zeitlich bereits vor der Rechnungstellung und dem Mittelfluss auf.
Im Rahmen des Konjunkturpakets II stellen Bund und Länder überwiegend für kommunale Infrastrukturmaßnahmen in 2009 und 2010 zusammen gut 13 Mrd. Euro bereit.
igbau
