Gerichtsalltag
Sind DIN-Normen anerkannte Regeln der Technik?
Im Gerichtsalltag fällt auf, dass selbst Sachverständige sehr diskussionswürdige Ansichten über Normen und Richtlinien vertreten. Oft wird alles in einen Topf geworfen, was nur im Ansatz wie ein Regelwerk aussieht.
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Da stehen dann plötzlich DIN-Normen neben Merkblättern, FLL-Richtlinien neben Einbauanleitungen des Herstellers und so weiter. Selbst ChatGPT wird in jüngster Zeit von besonders „schlauen“ Auftraggebern bemüht, wenn es darum geht, Fehler aufzuzeigen. Allzu oft machen es sich gerade Sachverständige leicht, indem sie schlichtweg irgendwelche Regelwerke zitieren und darstellen, hiergegen habe der Auftragnehmer verstoßen. Dies wird dann, wenn nicht kritisch nachgefragt wird, gerne von den Gerichten aufgenommen und zur Grundlage einer Entscheidung gemacht. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat nun mit seinem Urteil vom 22. November 2024 (22 U 40/24) ein wenig stärker nachgebohrt. Der dortige Sachverständige hatte für einen konkreten Fall...
