Baurecht

Ein eigener Pool – der Traum von vielen. Das dachte sich offenbar auch ein Auftraggeber in Brandenburg und informierte sich, wer ihm einen solchen bauen könnte. Schnell war ein entsprechender Unternehmer gefunden, mit welchem der Traum realisiert werden sollte.

Als Anwalt kann ich mir den Mund fusselig reden; hören tut man nicht immer auf mich. Dieses Problem tritt vor allem im Bereich von Bedenkenanmeldungen auf.

Wir müssen uns dringend noch einmal über Verbraucher unterhalten. Der Gesetzgeber geht grundsätzlich davon aus, dass der Verbraucher gegenüber dem Unternehmer besonders schutzbedürftig ist. Deswegen hat er in einem Verbraucherbauvertrag für den Verbraucher ein Widerrufsrecht vorgesehen.

So einfach ist es leider, wie die Rechtsprechung, selbst auf höchster Ebene, beweist.

Wir stellen uns die Situation vor, dass ein Landschaftsgärtner einen wunderschönen Garten für einen Privatkunden erstellt hat. Nun möchte dieser Landschaftsgärtner alles richtig machen und erscheint beim Kunden mit einem Formular zur Durchführung einer Abnahme.

Im Gerichtsalltag fällt auf, dass selbst Sachverständige sehr diskussionswürdige Ansichten über Normen und Richtlinien vertreten. Oft wird alles in einen Topf geworfen, was nur im Ansatz wie ein Regelwerk aussieht.

Im Rahmen eines VOB/B-Vertrages ist es dem Auftraggeber gestattet, Änderungen des Bauentwurfs anzuordnen. Damit weicht der Text der VOB/B deutlich von den Inhalten des BGB ab.

Mit §?640 Abs.?2 BGB hat der Gesetzgeber dem Auftragnehmer ein erstaunliches Instrument an die Hand gegeben. Hiernach gilt ein Werk als abgenommen, wenn der Unternehmer dem Besteller nach Fertigstellung des Werks eine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt hat und der Besteller die Abnahme nicht...

Über die Prüfbarkeit von Schlussrechnungen wird immer wieder diskutiert. Jüngst hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt in seinem Hinweisbeschluss vom 13. März 2023 (21 U 52/22) nochmals einige Grundsätze zusammengefasst: So geht es bei der Prüfbarkeit von Schlussrechnungen stets um die...

Bauablaufstörungen sind für niemanden erstrebenswert; gerade der Auftragnehmer hat regelmäßig darunter zu leiden. Immer wieder muss ich Fälle bearbeiten, in denen der Auftragnehmer nach Beendigung einer Baumaßnahme vom Auftraggeber Schadensersatz, Entschädigung oder eine zusätzliche Vergütung...

Bei Verträgen gilt der Grundsatz, dass es sich beim Skonto um eine Belohnung für eine vorfällige Zahlung handeln soll. Regelungen, die eine Skontierung auch dann noch erlauben, wenn sich der Schuldner bereits in Zahlungsverzug befindet, sind in Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig...