Baurecht

Nun ist es sicherlich eher unangemessen, ein Gericht mit einer Elefantenherde gleichzusetzen. Ich entschuldige mich daher gleich zu Beginn dieses Artikels für diesen Vergleich, der natürlich nicht ansatzweise ernst gemeint war. Allerdings bestätigt sich, was bereits zu vermuten war. Nachdem der...

Man kann es nicht oft genug sagen: Im Rahmen von Kauf- und den sogenannten Werklieferverträgen des § 650 BGB, die ebenfalls dem Kaufrecht zugeordnet werden, ist eine Ware im kaufmännischen Geschäftsverkehr unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wird dabei ein Mangel festgestellt, ist er...

Soweit es in unserer Rechtsanwaltskanzlei ankommt, ist der Garten- und Landschaftsbau bisher (Stand 16. April 2020) relativ gut durch die Corona-Krise gekommen. Allerdings stellen wir bei den Fragen, welche in diesem Zusammenhang von den Landschaftsgärtnern an uns herangetragen werden, fest, dass...

Mit der Frage, was unter dem Begriff „Splitt" zu verstehen ist, hatte sich das Oberlandesgericht Köln in einem Urteil vom 30. August 2017 (Az. 11 U 4/16) beschäftigt, das durch Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde seitens des Bundesgerichtshofs am 4. September 2019 rechtskräftig geworden...

Bauprozesse werden nicht selten durch die Gerichte, sondern durch Sachverständige entschieden, was nicht selten mit Problemen verbunden ist. Ein Merksatz sagt, dass verlorene Gutachten verlorene Prozesse ergeben. Unserer Erfahrung nach sind Sachverständige, welche unzutreffende Feststellungen und...

Scheinen gerichtlich beauftragte Sachverständige nicht die notwendige Neutralität an den Tag zu legen, ist es möglich, sie wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen. Eine solche Besorgnis besteht dann, wenn ein subjektives Misstrauen an die Unparteilichkeit des Sachverständigen aus Sicht eines...

Bei den Brüdern Grimm ist die Stiefmutter meist die böse. In einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom 25. Oktober 2019 (Aktenzeichen 25 W 249/19) spielte nun aber der Stiefvater eine entscheidende Rolle. Dieser wollte jedoch nicht etwa seinen Stiefsohn schädigen, sondern ihm helfend...

Es gibt Fälle, die kann man sich besser gar nicht aus denken: Stellen Sie sich vor, Sie hätten noch Kapazitäten im Sommer frei, als plötzlich ein reicher Geschäftsmann bei Ihnen hereinplatzt und Sie bittet, für ihn Bauleistungen in Kanada auszuführen. Diese sollen exakt drei Monate andauern, da...

Stellen wir uns v or, ein Generalunternehmer errichtet für einen Bauherrn ein Haus nebst Garten und bedient sich für die Landschaftsbauarbeiten eines qualifizierten Landschaftsgärtners. Kommt es nun an dessen Leistungen zu Mängeln, wird der Auftraggeber stets den Generalunternehmer verklagen, da...

Schon häufiger hatten wir an dieser Stelle auf die auch für den Landschaftsgärtner wichtige Regelung in § 377 des Handelsgesetzbuches (HGB) hingewiesen. Hiernach muss der Käufer dann, wenn es sich beim Kauf um ein Handelsgeschäft handelt, die Ware „unverzüglich nach der Ablieferung durch den...

Nicht selten kommt es vor, dass der Auftraggeber des Landschaftsgärtners diesen während oder nach der Leistungserbringung dazu auffordert, die Rechnung auf irgendjemanden anderes auszustellen. Häufig werden hierfür steuerliche Gründe vorgebracht. Meistens wird dieser Bitte auch ohne Weiteres Folge...

Die Älteren von uns erinnern sich: Neben dem Satz „Mein Baby gehört zu mir" blieb vor allem die Unterscheidung zwischen „meinem Tanzbereich" und „deinem Tanzbereich" von dem in Dauerschleife wiederholten Film „Dirty Dancing" in Erinnerung. Während wir Jungs in der Tanzschule uns durchaus etwas von...

Im Gespräch mit Landschaftsgärtnern so wie in einigen Leserbriefen taucht in letzter Zeit vermehrt die Frage nach der „Planungsverantwortung" des Garten- und Landschaftsbauers auf. Meist stellt sich diese Frage, wenn der Landschaftsarchitekt als Planer fehlt. Trotzdem hilft es, das Thema mit...