Die Elefantenherde: Rüssel an Schwanz

Nun ist es sicherlich eher unangemessen, ein Gericht mit einer Elefantenherde gleichzusetzen. Ich entschuldige mich daher gleich zu Beginn dieses Artikels für diesen Vergleich, der natürlich nicht ansatzweise ernst gemeint war. Allerdings bestätigt sich, was bereits zu vermuten war. Nachdem der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 08.08.2019 – VII ZR 34/18 dargelegt hat, dass im Falle einer Preisanpassung wegen Mehrmengen nach § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B der Preis nicht (mehr) nach der sogenannten vorkalkulatorischen Preisfortschreibung zu bilden sei, sondern – sofern nichts anderes vereinbart wurde – nach den tatsächlich erforderlichen Kosten zuzüglich angemessener Zuschläge, schlagen auch die Oberlandesgerichte diesen Weg ein. Musterschüler war insofern bereits das Kammergericht mit Urteil vom 27. August 2019 – 21 U 160/18. Dieses weitete die Auslegung des § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B auf die Nachtragsvergütung nach § 2 Abs. 5 und Abs. 6 VOB/B aus. Hierüber hatten wir in der DEGA 11/2019 bereits berichtet.