Beschaffenheit eines Werks
Welche Bedeutung haben eigentlich DIN-Normen?
Über DIN-Normen hört man im Alltag so manche Legende. Gerade unter Bauleistenden, aber auch unter AGs scheinen diese so etwas wie der heilige Gral zu sein. Dabei sieht das DIN, also das Deutsche Institut für Normung, deren Bedeutung deutlich lockerer, als dies sogar manche Gerichte tun.
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Dass wir uns über DIN-Normen unterhalten müssen, folgt zunächst aus dem Erfolgsversprechen im Werkvertrag. Der AN schuldet nämlich im Ergebnis ein funktionierendes Werk. Die VOB/B hat hierzu seit jeher dargelegt, dass die Leistung, die der Unternehmer erbringt, dann frei von Sachmängeln ist, wenn sie die vereinbarte Beschaffenheit hat und den anerkannten Regeln der Technik entspricht. Zwar spricht das BGB in § 633 Abs. 2 zunächst nur von der vereinbarten Beschaffenheit und lässt zumindest textlich die anerkannten Regeln der Technik herunterfallen. Aus der Funktionalitätsverpflichtung folgt jedoch die allgemein vertretene Auslegung, dass die anerkannten Regeln der Technik stets in die Beschaffenheitsvereinbarung hineinzulesen sind, es sei...
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