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ELENA: Datenabruf frühestens 2014

Das umstrittene Großprojekt zum elektronischen Entgeltnachweis, kurz ELENA genannt, verzögert sich weiter. Die Bundesregierung hat jetzt die Testphase für den elektronischen Entgeltnachweis um zwei Jahre verlängert. Der Datenabruf durch die Sozialbehörden soll frühestens 2014 in den Regelbetrieb gehen.Zudem geht die Verantwortlichkeit für das Projekt vom Wirtschafts- auf das Arbeitsministerium über.
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Seit Januar 2010 sind Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, sämtliche vorgeschriebene Entgeltdaten von Beschäftigten jeden Monat digital an eine zentrale Speicherstelle zu übermitteln. Daran ändert sich auch nichts durch die Verschiebung der Datennutzung.

Mit dem elektronischen Entgeltnachweis soll der bürokratische Aufwand für Unternehmen und Behörden verringert werden. Daten zur Beschäftigung und zum Verdienst, die für verschiedenste Anträge benötigt werden, müssten nicht mehr umständlich auf Papier vom Arbeitgeber an die Beschäftigten übergeben werden, die diese dann an die Ämter weiterleiten, wo sie dann erneut in die Systeme eingegeben werden.

Stattdessen soll eine zentrale Datenbank bei der Deutschen Rentenversicherung aufgebaut werden, an die die Arbeitgeber diese Informationen gleich elektronisch übermitteln und auf die die Behörden bei Bedarf zugreifen können.

Kostensteigerungen statt Einsparungen

Von ELENA hatten sich die Initiatoren eine spürbare Entlastung für alle Unternehmen und Behörden versprochen, doch mittlerweile ist davon nicht mehr die Rede. Vielmehr beklagen insbesondere kleinere Unternehmen, dass die Kosten bei ELENA deutlich höher liegen als beim bisherigen Verfahren. Auch bei den Kommunen sieht man mittlerweile zusätzliche Kosten für den Aufbau der notwendigen Infrastruktur in Höhe von bis zu 250 Millionen EUR, denen nur geringe Einsparungsmöglichkeiten entgegenstünden.

Proteste von Datenschützern


Widerstand gegen ELENA gibt es aber auch von Datenschützern, die in der zentralen Datenbank ein erhebliches Gefahrenpotenzial sehen, da hier umfangreiche Informationen zu sämtlichen Arbeitnehmern gesammelt werden. Eine Verfassungsbeschwerde gegen ELENA läuft bereits.
(haufe.de/news)

(c) DEGA GALAUAB/campos online, 24.11.2010


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