Ein-Euro-Jobs im Fokus der Kritik

Seit die „Süddeutsche Zeitung“ Mitte November aus einem internen Bericht des Bundesrechnungshofs an die Bundesregierung zitiert hat, stehen die Ein-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose in Deutschland mal wieder im Fokus (siehe dazu auch http://www.dega-galabau.de, Webcode dega2070). In seinen nicht zur Veröffentlichung gedachten Untersuchungsergebnissen hatte der BRH einmal mehr den Missbrauch mit der Gemeinwohlarbeit sowie die Ineffizienz der Maßnahme beklagt. So würden auf der einen Seite die Chancen von Langzeitarbeitslosen kaum steigen, von einem Ein-Euro-Job in ein reguläres Arbeitsverhältnis zu gelangen. Auf der anderen Seite seien die von der Arbeitsagentur geförderten Beschäftigungsverhältnisse eine Gefahr für bestehende Arbeitsplätze. Nach der in der SZ zitierten Untersuchung des Bundesrechnungshofs fehlen bei mehr als der Hälfte der geprüften Fälle die im Gesetz festgelegten Voraussetzungen für die Beschäftigung von Ein-Euro-Jobbern. Entweder handele es sich nicht um eine zusätzliche Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit oder es werde den Unternehmen der freien Wirtschaft unzulässig Konkurrenz gemacht. Diesem Vorwurf schließt sich auch der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Otto Kentzler an: „Geförderte Arbeit konkurriert mit regulär arbeitenden Unternehmen und schafft damit mehr Arbeitslosigkeit“, sagte er gegenüber der „Welt“. Kentzler begrüßte die Ankündigung der Bundesagentur für Arbeit (BA), die Zahl der Ein-Euro-Jobs zu senken. Noch besser wäre es, sie ganz abzuschaffen, sagte der Handwerkspräsident.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) reagierte laut Spiegel-online auf die Vorwürfe. Sie will die Jobcenter stärker in die Pflicht nehmen. Künftig soll genau geprüft werden, ob ein Ein-Euro-Job wirklich wettbewerbsneutral sei oder eine unzulässige Konkurrenz für örtliche Firmen darstelle, sagte eine BA-Sprecherin. Michael Gotschika, Geschäftsführer des Verbands Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau NRW, beruhigt das nicht: „Ich höre heute von den Arbeitsagenturen, dass sie keine Zeit haben, die Einsatzbereiche der Ein-Euro-Jobber zu kontrollieren. Ich habe auch von der neuen Kontrollinstanz gehört, dass sie dazu keine Zeit hat.“

Nun will auch die Regierung die Ein-Euro-Jobs auf den Prüfstand stellen. „Wir planen eine Neuordnung zum 1. Januar 2012“, erklärte eine Sprecherin des Bundesarbeits- und Sozialministeriums in Berlin, gegenüber Spiegel-online. Red