„Flexi-II-Gesetz“ verabschiedet

Der Bundestag hat am 13. November 2008 das „Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze“ (Flexi-II-Gesetz) verabschiedet. Die Neuregelungen, in deren Mittelpunkt Regelungen zu Zeitwertkontenmodellen stehen, werden zum 1. Januar 2009 in Kraft treten. Die wesentlichen Änderungen haben teilweise gravierende Auswirkungen und könnten die Attraktivität von Arbeitszeitkonten deutlich verringern. Die Möglichkeit, Wertguthaben sozialversicherungsfrei in die betriebliche Altersversorgung zu überführen, wurde gestrichen. Begründet wurde der Einschnitt damit, dass diese Möglichkeit so stark genutzt wurde, dass die Intention des Gesetzes nicht mehr...